Jamaica-Bündnis: Königsbrunn macht`s vor

In erster Linie ist Jamaika eine Insel in der Karibik mit knapp drei Millionen Einwohnern und die Heimat berühmter Reggae-Musiker wie Bob Marley. In diesen Tagen ist Jamaika auch in Deutschland in aller Munde, weil die schwarz-gelb-grünen Nationalfarben auf der Flagge des Inselstaates mit der möglichen Konstellation einer deutschen Bundesregierung übereinstimmen.

Ein gemeinsames Ziel

Würden sich die „Schwarzen“ von CDU/CSU, die „gelben“ von der FDP und die Grünen demnächst tatsächlich auf eine gemeinsame Regierung verständigen, so wäre das auf dieser Ebene in der Bundesrepublik eine Premiere. Schwarz-gelb hat es schon gegeben, rot-grün ebenso, aber noch kein Bündnis aus allen dreien. Das hat sich aber bereits seit Jahrzehnten auf anderen Ebenen bewährt – und wird seit 2014 in der Augsburger Nachbarstadt Königsbrunn praktiziert.

Wieso es 2014 zur Bildung dieses Bündnisses aus CSU, Grünen und FDP in Königsbrunn kam, erklärt der amtierende Bürgermeister Franz Feigl (CSU/Foto) so: „Wir haben seinerzeit intensivere und weniger intensive Gespräche mit allen Parteien und Wählergruppierungen geführt. Aus dem Wahlkampf heraus gab es für alle Gruppierungen bestimmte unverrückbare Eckpunkte. Daraus hat sich diese Kooperation schließlich ergeben.“

Es seien alle damals für Königsbrunn relevanten Themen diskutiert worden. Feigl nennt  die Verbesserung des öffentlichen Personennahverkehrs mit Straßenbahnanbindung und Optimierung der Busanbindung, die Zentrumsentwicklung, das Radverkehrskonzept, das Schaffen bezahlbaren Wohnraums und vieles mehr. Dabei mussten Kompromisse eingegangen werden. Nachdem es aber in der Arbeit eines Stadtrates darum gehe, die Stadt weiterzuentwickeln, hätten alle ein gemeinsames Ziel – nur bei den Maßnahmen zur Zielerreichung unterscheiden sich die Meinungen. Nach Meinung des Königsbrunner Bürgermeisters funktioniere das Projekt und sei immer wieder spannend. Es gelte, verschiedene Grundhaltungen in Einklang zu bringen und wenn es bei einem Thema gar nicht gehe, dieses trotzdem neutral und ohne Emotionen zu behandeln.

Es sei manchmal schwierig, die Meinung von zwölf Mitgliedern einer (CSU-)Fraktion auf einen Nenner zu bringen. Im Verhältnis dazu funktioniere die Zusammenarbeit mit den Vertretern von Bündnis 90/Die Grünen und der FDP wie mit dem gesamten Stadtrat und allen Fraktionen gut. In der nächsten Amtsperiode könne er sich persönlich aus heutiger Sicht eine Fortsetzung der derzeitigen Kooperation genauso vorstellen wie eine Kooperation mit jeder anderen Fraktion. Das hänge aber von so vielen Faktoren ab, die in der Zukunft liegen, dass hierzu eine Aussage heute unmöglich sei.

Und auf Bundesebene? Hier, so Feigl, „prallen die Grundverständnisse und Grundhaltungen der Parteien viel öfter und grundsätzlicher aufeinander, als bei konkreten überschaubaren Projekten auf Gemeindeebene. Das ist etwas ganz anderes und wenig vergleichbar und hängt aus meiner Sicht stark davon ab, wie stark die einzelnen Parteien ihre Grundhaltungen bei einzelnen Themen gewichten und dementsprechend einmal nachgeben und einmal durchsetzen können.“